SCHWEINFURT
Regionalinitiative der SPD-Landtagsfraktion mit Vizepräsident Franz Maget informiert sich in Schweinfurt
Gewerbesteuer und kommunale Finanzen, aussterbende Hauptschulen, mangelnde Schulsozialarbeit und der gefährdete Atomausstieg waren die wichtigsten Themen beim kommunalen Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion mit den SPD-Kreisverbänden Schweinfurt Stadt und Land.
MdL Sabine Dittmar (Bad Kissingen) sagte, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung werde die Stadt Schweinfurt heuer 415 000 und nächstes Jahr eine Million Euro kosten. Sie befürchte, dass die Abschaffung der Gewerbesteuer als nächster Anschlag auf die kommunale Selbstverwaltung drohe.
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„Ich freue mich, dass die Landtagsfraktion so für den Atomausstieg kämpft“, sagte Alt-OB Kurt Petzold und forderte sie auf, darin nicht nachzulassen. Schweinfurt sei weltweit wahrscheinlich die einzige größere Stadt, die so nahe an einem Atommeiler liege, dass die Staatsregierung einen Evakuierungsplan für die ganze Stadt für nötig hält. „Selbstverständlich drängen wir weiter auf den beschlossenen Ausstieg“, versprach Sabine Dittmar.....
Den ausführlichen Bericht finden Sie in der MAINPOST
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